Gewerblicher Rechtsschutz

Mit diesem Begriff werden die gewerblichen Schutzrechte, wie das Markengesetz (MarkenG), das Geschmacksmustergesetz (GeschmMG), das Patentgesetz (PatG) erfasst. Dieses Rechtsgebiet befasst sich mit dem Schutz der gewerblich verwertbaren technischen und ästhetischen Leistung sowie dem Schutz der geschäftlichen Kennzeichnungsrechte (gewerbliche Schutzrechte). I.w.S. zählen dazu auch das Urheberrecht und das Recht zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. Das Wettbewerbsrecht umfasst im deutschen Recht das Recht des unlauteren Wettbewerbs (das Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (das Kartellrecht).

• „Ich habe eine Abmahnung erhalten, weil ich auf meiner Homepage ein urheberrechtlich geschütztes Bild verwendet habe! Ich soll eine Unterlassungerklärung unterschreiben sowie Lizenz- und Rechtsanwaltsgebühren zahlen! Sind die Ansprüche gerechtfertigt?“
• „Ein ehemaliger Arbeitnehmer verwendet meine Firmenbezeichnung! Wie kann ich das schnellstmöglich unterbinden?“